Initiative Offene Gesellschaft: Bürgerforum – für ein neues Verhältnis von Politik und Bürger:innen

Max Bohm, Hannah Göppert und Philip Husemann von der Initiative Offene Gesellschaft beim openTransfer CAMP #Zusammenhalt am 17.01.2020 in Halle/Saale

Die Initiative Offene Gesellschaft hat es sich zum Ziel gesetzt, Diskurse zu ermöglichen und damit Spaltungen in der Gesellschaft zu überwinden. Hierzu entwickelte die Initiative eine neue Idee und stellte sie beim openTransfer CAMP zur Diskussion: die Bürgerforen.

Was ist geplant? Im Oktober 2020 möchte die Initiative ein temporäres Forum im Berliner Regierungsviertel errichten – es soll eine Brücke zwischen Ost und West schlagen und Raum für Veranstaltungen, Seminare, Ausstellungen sowie Ideenlabore bieten. Mit dem Bürgerforum soll ein „Ort des Demokratie-Verbesserns“ geschaffen werden, in dem Bürger:innen und Politik gemeinsam arbeiten und neue Lösungen finden. Das Programm wird gemeinsam mit Partnerorganisationen gestaltet, aber die Offene Gesellschaft hat jetzt schon ein paar Vorschläge gesammelt – sie reichen von Bürger:innenräte bis hin zu einer Plattform für Zivilgesellschaft, auf der auch digitale Formate eine große Rolle spielen sollen.

Die Initiative Offene Gesellschaft wollte von den Teilnehmenden ihrer Session wissen, wie die Idee eines Bürgerforums am besten gelingt. Aus dem Plenum kam dazu eine Reihe von Anregungen. Am Anfang stand die grundsätzliche Frage, was gelungene Partizipation ausmacht.

Partizipation durch eigene Themensetzung

Nicht nur das Event, sondern auch die verhandelten Themen müssten aus der Zivilgesellschaft heraus geplant werden, so die Teilnehmenden. In der Vorbereitungsphase sollte deswegen genau überlegt werden, was Themen sind, die in den Bürgerforen eine Rolle spielen könnten und wie man diese bündeln könne. Dazu sei es wichtig, möglichst viele Partner einzubinden.

Partizipation nicht nur bundesweit denken – auch lokal und digital

Einige Teilnehmende merkten an, dass alle Bürger:innen die Möglichkeit bekommen müssten, sich zu beteiligen. Dazu eigneten sich lokale Denklabore besonders gut. „Immer ist alles in Berlin, ich fühle mich dadurch benachteiligt,“ bemerkte ein Teilnehmender aus Sachsen-Anhalt. Für die Foren sollte deswegen eine Möglichkeit gefunden werden, unterschiedliche Akteur:innen der Gesellschaft miteinzubeziehen, zum Beispiel Schulklassen.

Die Initiative Offene Gesellschaft hat bereits Ideen entwickelt, wie sie möglichst vielen die Chance zur Teilnahme bieten möchte: Im letzten Jahr war sie in ganz Deutschland unterwegs und hatte Projekte und Best Practices kennengelernt. Diese sollen nun eingeladen werden, um ihre Ideen zu präsentieren. Ein Beispiel für solch ein Best-Practice-Projekt kommt aus der Stadt Bochum, die einen Bürgerhaushalt einführen möchte. Dies wird momentan niedrigschwellig als App umgesetzt.

Partizipation auf Augenhöhe – und zwar von allen

Ein Teilnehmender berichtete von seinen Erfahrungen mit einem Bürger:innenrat während einer Kommunalwahl. Dort seien zwar viele Bürger:innen und Vertreter:innen der Verwaltung gekommen – doch wenig Politiker:innen. So könne ein Bürgerforum nicht funktionieren. „Die Politik muss wieder lernen, Diskurse zu führen“, forderte der Teilnehmende. Eine andere Teilnehmerin berichtete von einem Format, bei dem Politiker:innen aufgefordert waren, in der Rolle von Journalist:innen auf Bürger:innen zuzugehen – das habe sehr gut funktioniert.

Auch für das Bürgerforum der Initiative Offene Gesellschaft ist eine Beteiligung der Politik entscheidend. Deswegen hat die Initiative im Vorfeld mit 15 MdBs gesprochen und sie für eine Mitarbeit im Bürgerforum begeistert. Auch die Formate werden so gewählt, dass die Begegnungen auf Augenhöhe stattfinden.

Partizipation braucht eine Aussicht

Nichts frustriert bei Partizipationsprojekten so sehr, wie gute Ideen – mit denen im Nachhinein nichts passiert. Wie kann das vermieden werden? Aus dem Teilnehmendenkreis kam der Vorschlag, im Vorfeld Gelder zu akquirieren, damit in den Foren entstehende Ideen direkt umgesetzt werden könnten. Die Initiative Offene Gesellschaft hofft außerdem darauf, dass Politiker:innen die erarbeiteten Ideen selbst in die Hand nehmen und umsetzen.

Und wie kann Partizipation von Bürger:innen noch funktionieren? „Ich stelle mir Deutschlands größtes openTransfer CAMP vor“, fantasiert eine Teilnehmerin. Denn dass es mehr Partizipationsmöglichkeiten braucht, da waren sich die Teilnehmenden einig: „Unsere Ideen müssen in der politischen Arena landen!“, brachte es eine Teilnehmerin auf den Punkt.

https://www.die-offene-gesellschaft.de/

Fotos: CC BY-NC-SA 2.0 / Jörg Farys I openTransfer.de

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