Rechtsextremismus auf dem Vormarsch – Was kann ich, was können wir tun?
Session-Dokumentation – openTransfer CAMP #VielfaltStärken
Session von: Marie Künne und Alexander Grau (Amadeu Antonio Stiftung)
Fotocredit: Jasmin Valcarcel | openTransfer CAMP #VielfaltStärken
Zu Beginn der Session stellte sich die Amadeu Antonio Stiftung (AAS) durch die Sessiongebenden Marie Künne und Alexander Grau vor: Die Stiftung ist nach Amadeu Antonio, einem der ersten Todesopfer rassistischer rechter Gewalt nach der Wiedervereinigung, benannt. Seit 1998 setzt sich die Stiftung für eine offene und demokratische Gesellschaft ein. Schwerpunkte der aktuellen Arbeit der Stiftung in Sachsen liegen insbesondere auf Antisemitismus und der AfD.
Impulsvortrag
Die Wahlergebnisse der Europawahl 2024 zeigen für Sachsen, dass die AfD fast überall die stärkste Kraft außer in Leipzig ist. Dies bedeutet eine Normalisierung extrem rechter Positionen in Parlamenten und damit auch eine gesellschaftliche Normalisierung dieser Positionen. Die AfD kann als völlig normalisiert betrachtet werden. Die demokratische Zivilgesellschaft steht unter Druck. Ein Beispiel für die Auswirkungen ist das Netzwerk Sonneberg gegen Nazis, das jüngst aufgrund von Druck und zunehmender rechter Gewalt seine Social-Media-Aktivitäten eingestellt hat. Insbesondere im ländlichen Raum gibt es oft eine hohe Zustimmung zur rechten Gewalt und wenig Gegenwehr. Bei der AfD Sachsen handelt es sich um eine rechtsextreme Partei. Dies ist vom Sächsischen Verfassungsschutz seit Ende 2023 bestätigt. Die Partei geht Kooperationen mit rechtsextremen Gruppen wie den „Identitären“, „Freien Sachsen“ und dem „Compact-Magazin“ ein. Der Fokus der Partei liegt auf menschenfeindlichen Positionen, besonders im Bereich Migration. Angst und Panik werden als Stilmittel genutzt.
Die Wähler:innen der AfD sind sich zu 82% der rechtsextremen Ausrichtung der Partei bewusst. Der Anteil der Überzeugungswähler:innen ist seit 2019 um 15% gestiegen. Studien wie etwa die Mitte-Studie (Friedrich-Ebert-Stiftung, 2024) zeigen, dass die AfD Autoritarismusbedürfnisse bedient. Die Partei profitiert von einer insgesamt rassistisch geführten Migrationsdebatte auf Bundesebene. Rechtsextreme Einstellungen sind dabei nicht nur in der AfD zu finden. Strategien und Aktionen von Träger:innen können hierbei z.B. offene Briefe gegen Haushaltskürzungen sein.
Nach dem inhaltlichen Impuls ging es in Gruppenarbeiten weiter. Die Teilnehmer:innen diskutierten in Dreiergruppen über persönlichen Handlungsbedarf und Herausforderungen im Umgang mit rechtem Gedankengut im Alltag. Es folgten Fallbeispiele und Handlungsoptionen, die in Gruppenarbeiten zu den verschiedenen Kontexten Schule, Digitales, Familie und Kollegium diskutiert wurden. Zu den von den Teilnehmenden erarbeiteten Handlungsempfehlungen zählen u.a. direkte Gespräche mit Schüler:innen zu führen und Workshops in Schulen als demokratischen Orten durchzuführen, der Umgang mit Kommentaren im digitalen Raum und die direkte Ansprache von Kolleg:innen oder Familienmitgliedern.
Die AAS bietet Unterstützung und Beratung an. Alles in allem wird deutlich, dass eine Notwendigkeit eines rücksichtsvollen, verantwortungsbewussten Umgangs miteinander besteht. Es gilt an der Stärkung der Selbstbestimmung und Unterstützung betroffener Personen zu arbeiten und solidarische wie demokratische Strukturen zu schaffen und zu erhalten.